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der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“

zum Thema „Resilienz durch nachhaltige Investitions- und Innovationspolitik“

der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“

zum Thema „Resilienz durch nachhaltige Investitions- und Innovationspolitik“

Drucksache 17/5776

1. Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
Schulbauförderung im Landkreis Tuttlingen

2. Anfrage der Abg. Katrin Steinhülb-Joos SPD
Die Finanzierung und Förderung des Studienprofils „Antisemitismuskritische Bildungsarbeit“ an den Hochschulen des Landes

3. Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP
Anwendung des Münchner Sonderleitfadens im Umgangsrecht

4. Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD
Kundenzufriedenheit der Bahnkunden

5. Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD
Geltungsbereich des Begriffs „Frauenparkplätze“

6. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD
Nachfrage zur Antwort der Landesregierung im Rahmen der Fragestunde zu der Mündlichen Anfrage des Abg. Rupp, Drucksache 17/5544 Ziffer 7 – Inanspruchnahme von Kommunen infolge des Nahostkonflikts

7. Anfrage des Abg. Hans-Peter Storz SPD
Ausbau und Elektrifizierung der Bodenseegürtelbahn

8. Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD
„Ewigkeitschemikalien“: Wie steht die Landesregierung zu einem umfassenden PFAS-Verbot?

9. Anfrage der Abg. Gabriele Rolland SPD
Freiwillige Feuerwehr Schallstadt

10. Anfrage der Abg. Katrin Steinhülb-Joos SPD
Rechtmäßigkeit der Verordnung über die Einrichtung der Waffenverbotszone in Stuttgart

11. Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
Unterstützung des Projekts „Toiletten für alle“

12. Anfrage der Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD
Nordisches Modell betreffend Prostitution und Sexkaufverbot

13. Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP
Evaluation der Fotovoltaikpflicht

14. Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP
Geplante Neuerungen und Fahrplangestaltung auf der Tauberbahn

15. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Folgen im Falle einer gescheiterten Konzessionsvergabe bei nicht wasserstofffähigen Gasnetzen

16. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Auswirkungen geänderter Grundsteuerhebesätze auf den kommunalen Finanzausgleich

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes
Drucksache 17/5652

und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Zukunftsfähige Landnutzung in Baden-Württemberg
Drucksache 17/2492

und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
Attraktivität des Standorts Baden-Württemberg für die Automobilhersteller- und Automobilzuliefererindustrie in Baden-Württemberg
Drucksache 17/4364

des Abgeordneten Tobias Wald, CDU

Schuldenbremse reformieren – Investitionen für ein starkes Baden-Württemberg

Beantragt von der Fraktion der SPD

und Stellungnahme des Staatsministeriums
Bürokratieabbau vorantreiben – Vorschläge des Normenkontrollrats zügig umsetzen!
Drucksache 17/5594

des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD
Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg
Drucksache 17/5559

a) Thema: Musikvielfalt und Ehrenamt im ganzen Land mit der neuen Probenpauschale
Beantragt von der Fraktion der CDU

b) Thema: Auswirkungen des Verfassungsgerichtsurteils zur Schuldenbremse auf Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion der AfD

c) Thema: Verurteilter Mörder seit 30 Tagen auf der Flucht. Verantwortung der Landesregierung
Beantragt von der Fraktion der SPD

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Baden-Württemberg und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
Drucksache 17/5550

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen
Drucksache 17/5797

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz über die Versorgungsverwaltung Baden-Württemberg und zur Änderung weiterer Vorschriften
Drucksache 17/5607

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration
Drucksache 17/5793

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
a) Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes
Drucksache 17/5608

b) Gesetz über die Förderung investiver Maßnahmen in der Kindertagesbetreuung
Drucksache 17/5609

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport
Drucksache 17/5782

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg und des Landespflegegesetzes
Drucksache 17/5610

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport
Drucksache 17/5781

eines Mitglieds des Kuratoriums der staatlichen Toto-Lotto GmbH

Arzneimittelstandort Baden-Württemberg – sichere Lieferketten und starke Apotheken

Beantragt von der Fraktion GRÜNE

Genießerland braucht Gastwirtschaft – für eine starke Gastronomie

Beantragt von der Fraktion der CDU

des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
Willkommensgesetz für Personen mit im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen in den Pflege- und Gesundheitsberufen
Drucksache 17/5090

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration
Drucksache 17/5792

des Ständigen Ausschusses

Beeinflussung der Medien durch die russische Regierung – Desinformation als Propaganda- und Kriegsinstrument; Erkenntnisse aus Praxis, Forschung und Handlungsinstrumente der Medienaufsicht

des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration
zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
Willkommensgesetz für Personen mit im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen in den Pflege- und Gesundheitsberufen
Drucksache 17/5090