Digitales Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

„Der diesjährige Gedenktag ist anders. Aufgrund der Pandemie sind wir an verschiedenen Orten. Aber unsere Gedanken sind gemeinsam bei denjenigen, die dem Terror der NS-Herrschaft zum Opfer fielen“, sagt Landtagspräsidentin Muhterem Aras in ihrer Gedenkrede, die online ausgestrahlt wird. Denn auch in diesem besonderen Jahr erinnert der Landtag von Baden-Württemberg an die Opfer des Nationalsozialismus – eben in digitaler Form. Der Landtag stellt jährlich wechselnd eine Opfergruppe in den Fokus. 2021 sind es die Zeugen Jehovas, die aufgrund ihres Glaubens verfolgt wurden. „Unsere Gedanken sind bei denjenigen, denen die menschenverachtende völkische Ideologie die Menschenwürde absprach, weil sie eine andere Herkunft hatten, anders glaubten, lebten, dachten oder liebten. Unsere Gedanken sind bei denjenigen, die sich wehrten gegen den Zivilisationsbruch der Täter und der Mitläufer“, so die Landtagspräsidentin.

Der digitalen Feier geht ein stilles Gedenken am Mahnmal für die Opfer nationalsozialistischer Gewaltherrschaft auf dem Karlsplatz in Stuttgart voraus. Landtagspräsidentin Aras und Rami Suliman, Vorstand der Israelitischen Religionsgemeinschaft Baden, legen am frühen Mittwochmorgen einen Kranz nieder.

Mehr Austausch zwischen den Schülerinnen und Schülern aus Baden-Württemberg und dem Elsass

„Ich bin dem Europäischen Parlament sehr dankbar für die Initiative zu der Gemeinsamen Absichtserklärung. Wir wollen jungen Menschen aus den Nachbarregionen Baden-Württemberg und dem Elsass die guten Gründe für die Europäische Union und die wichtige Rolle des Europäischen Parlaments wie auch die deutsch-französische Geschichte und Erinnerungskultur vermitteln und lebendig halten“, sagt Landtagspräsidentin Muhterem Aras. Die Unterzeichnung der Gemeinsamen Absichtserklärung findet am heutigen Donnerstag, 21. Januar 2021, parallel in Stuttgart und im Europäischen Parlament in Straßburg statt. In Stuttgart unterzeichnen Landtagspräsidentin Aras und der Staatssekretär im Ministerium für Kultus, Jugend und Sport, Volker Schebesta MdL. In Straßburg setzen der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Rainer Wieland, der Präsident der neuen europäischen Gebietskörperschaft Elsass, Frédéric Bierry, sowie die Rektorin der Akademie Straßburg, Élisabeth Laporte, ihre Unterschrift unter das Papier. Es ist eine Absichtserklärung zur Förderung der staatsbürgerlichen, politischen und historischen Bildung junger Menschen aus Baden-Württemberg und dem Elsass.

Präsidentin Aras im Gespräch mit Studierenden

Landtagspräsidentin Muhterem Aras ist am Montag, 18. Januar 2021, zu Gast bei der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen. Im Modul „Politische Rahmenbedingungen der Verwaltung“ spricht Aras mit den Studierenden per Videokonferenz über die Funktion des Landtags sowie ihre Aufgaben und Tätigkeiten als Parlamentspräsidentin. Auch an Themen wie Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Anfeindungen im Internet gegen Abgeordnete und politische Kommunikation in Zeiten der Pandemie zeigen die künftigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung großes Interesse. 

Pfadfinder bringen Friedenslicht in den Landtag

„Frieden überwindet Grenzen“ lautet das diesjährige Motto der Aktion Friedenslicht. Traditionell wird das Friedenslicht in der Geburtsgrotte Jesu Christi in Bethlehem von einem Kind entzündet und dann in die Welt hinausgetragen.

Nun leuchtet es auch im Landtag: Am Dienstag, 15. Dezember 2020, überreichen die Pfadfinderin Leah Albrecht und Harald Kraus vom Verband Christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder Württemberg e.V. ein Friedenslicht an Landtagspräsidentin Muhterem Aras. Sie dankt den Pfadfindern „für das wunderbare Licht, das Sie jedes Jahr in den Landtag bringen“ und betont, wie wichtig es ihr sei, die Tradition auch in diesem Jahr aufrecht zu erhalten. „Dieses Jahr hat man noch mehr Sehnsucht nach einem Licht“, zeigt sich Aras überzeugt. 

Tradition seit 20 Jahren – ein Weihnachtsbaum aus dem Schwarzwald

Es ist so vieles anders in diesem Corona-Jahr. Wie schön, dass sich die Tradition eines Landtags-Weihnachtsbaums aus dem Schwarzwald dagegen schon zum 20. Mal jährt. Bürgermeister Klaus Mack aus Bad Wildbad ist am Freitag, 11. Dezember 2020, in den Landtag nach Stuttgart gekommen, um die Weißtanne „offiziell“ an Landtagspräsidentin Muhterem Aras zu übergeben. „In schwierigen Zeiten ist es umso wichtiger, Traditionen aufrecht zu erhalten“, sagt Aras in ihren Dankesworten. „Ich freue mich jeden Tag an dem Baum.“ Bürgermeister Mack spricht auch im Namen seiner Kollegen Heiko Stieringer (Höfen a. d. Enz) und Sascha Dengler (Enzklösterle), die hoffentlich 2021 wieder dabei sein können. „Wir freuen uns heute darüber, dass wir im kleinen Kreis eine Tradition weiterführen können und mit unserem Baum dazu beitragen, in dieser schwierigen Zeit etwas Zuversicht zu verbreiten“, so Mack. Weitere Gäste sind Thomas Blenke, der vor 20 Jahren ein Wahlkampfversprechen einlöste und damit die Weihnachtsbaumtradition mitbegründete sowie die baden-württembergische Waldkönigin Johanna Eich. Ein großes Lob geht an den Hausdienst des Landtags, der die Weißtanne so schön geschmückt hat. „Wir hoffen und wünschen uns, dass wir die Pandemie bald in den Griff bekommen“, spricht Muhterem Aras den Wunsch aller aus. Und dann könnte 2021 wieder eine größere Delegation aus dem Schwarzwald nach Stuttgart reisen, den Baum loben und Weihnachtslieder singen.

Naturparke übergeben Zukunftsstrategie
an Präsidentin Aras

Landtagspräsidentin Muhterem Aras nimmt am Donnerstag, 10. Dezember 2020, ein Strategiepapier zur Zukunft der sieben Naturparke in Baden-Württemberg in Empfang. Überreicht wird das Papier vom Vorsitzenden des Naturparks Stromberg-Heuchelberg, Andreas Felchle, und vom Geschäftsführer des Naturparks Südschwarzwald, Roland Schöttle. „Naturparke schützen und erhalten die Vielfalt, in der wir leben. Sie schaffen Lebensräume für uns alle: Pflanzen, Tiere, Menschen“, sagt Präsidentin Aras. Damit seien sie Vorbild für genau die nachhaltige Entwicklung, die wir für unsere Zukunft brauchen.

Die sieben Naturparke im Südwesten nehmen rund 36 Prozent der Landesfläche ein. Mehr als 400 Kommunen und 34 Stadt- und Landkreise engagieren sich in den Schutzgebieten. Ziel ist unter anderem eine nachhaltige Entwicklung und Stärkung der beteiligten Regionen und die Umsetzung von Projekten. „Unser Blick ist nach vorne gerichtet, die baden-württembergischen Naturparke wirken auch in Zukunft vereint im Land“, so Andreas Felchle. Bei der Ausarbeitung des Zukunftskonzepts wurden Strategien wie etwa die UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, der European Green Deal und Naturschutz- und Nachhaltigkeitsstrategien des Landes mit einbezogen, erklärt Roland Schöttle

Online-Austausch mit den Wirtschaftsjunioren

Wie arbeiten Abgeordnete? Darum geht es beim sogenannten „Know-How-Transfer“ der Wirtschaftsjunioren Baden-Württembergs mit Abgeordneten des Landtags. Normalerweise begleiten die Junioren über mehrere Tage hinweg einen Abgeordneten, um einen Einblick in dessen Arbeit zu erhalten. In diesem Jahr findet der Austausch rein digital statt. 

Vom Besucherdienst erhalten die Wirtschaftsjunioren am Mittwoch, 2. Dezember 2020, eine Einführung in die Plenarsitzung; nachmittags folgt eine weitere Einführung in die Ausschussarbeit. Sowohl die Plenarsitzung als auch den öffentlich tagenden Europaausschuss können die Wirtschaftsjunioren dabei im Livestream verfolgen. Den Abschluss des Tages bildet ein Gespräch mit Landtagspräsidentin Muhterem Aras. 

Digitale Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente

Die parlamentarische Bewältigung der Corona-Pandemie und die Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit des Parlaments sind am Montag, 30. November 2020, zentrale Punkte der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundetages und des Bunderates. Corona-bedingt findet das Treffen, an dem Landtagspräsidentin Muhterem Aras und der Direktor beim Landtag, Berthold Frieß, teilnehmen per Videokonferenz statt. Präsidentin Aras stellt das Pandemiegesetz des Landtags vor: „Unser Pandemiegesetz hat neben einigen allgemeinen Regelungen zur Art und Weise von Grundrechtsbegriffen vor allem das Ziel, die formelle Beteiligung des Parlaments beim Erlass von Corona-Verordnungen sicherzustellen.“ Ausgangspunkt sei die Erkenntnis, dass die parlamentarische Legitimation und die dadurch sichergestellte Beteiligung der Öffentlichkeit von grundlegender Bedeutung seien. „Nur so können die zur Pandemiebekämpfung notwendigen Grundrechtseingriffe gesellschaftlich akzeptiert werden“, so Aras. Die Regierung werde im Gesetz verpflichtet, alle Corona-Verordnungen dem Landtag spätestens 24 Stunden nach der Beschlussfassung zuzuleiten.

Webtalk im Vorfeld zur Landtagswahl 2021

„Infiziert Corona unsere Demokratie?“ Mit Blick auf die Landtagswahl im kommenden Frühjahr veranstaltet die Landeszentrale für politische Bildung (LpB) Baden-Württemberg eine neunteilige Webtalk-Reihe. Es geht um Fragen wie die, ob die Corona-Pandemie zu einem veränderten Wahlverhalten führt und welche Auswirkungen die Pandemie auf die Organisation der Wahl und auf den Wahlkampf hat. Mit dabei: Landtags-Vizepräsidentin Sabine Kurtz.  

In der Veranstaltung der LpB-Außenstelle Freiburg am Donnerstag, 26. November 2020, spricht sie über das Verhältnis von Legislative und Exekutive in Zeiten der Pandemie. Welche Einflussmöglichkeiten haben die gewählten Abgeordneten in der „Stunde der Exekutive“? Kurtz erläutert die Bedeutung der gewählten Volksvertreter innerhalb der repräsentativen Demokratie und versichert: „Wir sind auch jetzt ganz dicht dran an den Anliegen und Bedenken der Menschen, speisen diese in die Parlamentsdebatten ein und vertreten sie gegenüber der Regierung.“ Mit dem im Juli vom Landtag verabschiedeten Landespandemiegesetz habe sich der Landtag gegenüber der Regierung auch in Pandemiezeiten Mitsprache gesichert. Digitale Instrumente unterstützten die Arbeit nicht nur im Landtag, sondern auch in den Wahlkreisen. Die Demokratie in Deutschland und in Baden-Württemberg sei stabil, funktionstüchtig und belastbar, so die Vizepräsidentin. 

Bürgerbeauftragte übergibt ihren Jahresbericht für 2019

Die Bürgerbeauftragte von Baden-Württemberg, Beate Böhlen, überreicht Landtagspräsidentin Muhterem Aras ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2019. Im Rahmen einer Pressekonferenz stellt sie den Bericht am Mittwoch, 25. November 2020, der Öffentlichkeit vor.

Im Jahr 2019 gingen beim Team der Bürgerbeauftragten insgesamt 583 Eingaben und Beschwerden ein. Damit stiegen die Fallzahlen, wie auch schon in den Vorjahren, weiter an. Gemessen am Vorjahr wandten sich 17 Prozent mehr Menschen an sie. Signifikant ist, dass die Zahl an Eingaben seit 2017 um mehr als 80 Prozent gewachsen ist.

Landtagspräsidentin Aras erklärt: „Mit der Bürgerbeauftragten wurde eine Institution geschaffen, die niederschwellig und unbürokratisch Bürgerinnen und Bürgern bei Problemen mit Landesbehörden helfen kann. Ich finde es wichtig, dass die Bürgerbeauftragte beim Parlament angesiedelt ist. Nur so ist garantiert, dass sie und ihr Team die Eingaben und Beschwerden unabhängig und vor allem neutral bearbeiten können.“ 

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