Bekenntnisse zum Jubilar Grundgesetz

Das Grundgesetz als Kulturgut stand im Mittelpunkt der achten Veranstaltung der Reihe „WERTSACHEN – Was uns zusammenhält.“ Landtagspräsidentin Muhterem Aras genoss den “wunderbaren Anblick“ auf das volle Haus. Knapp 700 Gäste kamen ins Parlament, um die außergewöhnliche Gratulation zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes zu erleben: Die Direktorin des Deutschen Literaturarchivs in Marbach, Prof. Dr. Sandra Richter, nahm sich das Grundgesetz als Text vor und faszinierte die Zuhörerinnen und Zuhörer durch ungewöhnliche Aspekte. Poetisch sei der Text ja, so Professorin Richter, aber ganz so einfach sei es dann doch nicht: 70 Jahre Grundgesetz bedeuteten auch 70 Jahre Textinterpretations- und Literaturgeschichte des Grundgesetzes. Selten seien Politik und Literatur so Hand in Hand gegangen wie im Fall des Grundgesetzes. Doch auf andere Weise als durch Verschmelzung: „Die Literatur betrachtet und thematisiert argwöhnisch, was aus dem Wertekanon wird.“ Richter zieht Schlussfolgerungen für eine vielfältige Gesellschaft: "Wir müssen uns immer wieder über unseren Wertekanon verständigen und uns darauf einschwören, wenn wir ihn ernst nehmen."  

Im Landtag konnten die Besucherinnen und Besucher den aus ihrer Sicht wichtigsten Grundrechtsartikel auswählen für ein Erinnerungsfoto vor historischer Kulisse.14 Artikel standen zur Auswahl. Alle kamen zum Einsatz, wobei Artikel 3 („Gleichberechtigung“) sowie Artikel 1 („Die Würde des Menschen ist unantastbar“) zu den gefragtesten Bekenntnisartikeln zählten. Vor 70 Jahren zur Verkündung des Grundgesetzes 1949 sagten noch 40 Prozent der künftigen Bundesdeutschen, das Grundgesetz sei ihnen gleichgültig, 30 Prozent waren mäßig interessiert und nur 21 Prozent zeigten sich interessiert. Heute begeistere das Grundgesetz viele, so Landtagspräsidnetin Aras. Als Norm und als Text, der allerdings gelebt werden müsse von jedem von uns. "Wir alle sind Verfassungsschützer", so Aras.  

Der Kabarettist Matthias Deutschmann nahm sich das Grundgesetz ebenfalls über eine Textanalyse vor, allerdings auf satirische, bisweilen bitterböse Art. Demokratie bedeute Herrschen des Volkes über das Volk - es handle sich also um Selbstbeherrschung. Hätte er das Grundgesetz zu ergänzen, würde er Adornos Spruch hinzufügen: „Man darf sich weder von der Macht der Anderen noch von der eigenen Ohnmacht dumm machen lassen." 

Den musikalischen Rahmen bildeten die Interpretationen von Hildegard-Knef-Liedern durch Susanne Heydenreich, begleitet vom Pianisten Dirk Schieborn, allen voran zu Ehren des Jubilars Grundgesetz: „Für mich soll’s rote Rosen regnen.“

• Wertsachen-Dokumentation
• Videoaufzeichnung in der Mediathek
• Pressemitteilung

Bürgerbeauftragter stellt seinen Jahresbericht für 2018 vor

Der Bürgerbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, Volker Schindler, übergibt Landtagspräsidentin Muhterem Aras seinen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2018. Im Rahmen einer Pressekonferenz stellt er den Bericht am Donnerstag, 23. Mai 2019, der Öffentlichkeit vor.

Im Jahr 2018 gingen beim Bürgerbeauftragten insgesamt 498 Eingaben und Beschwerden ein. Im Vergleich zum Vorjahr wandten sich damit 50 % mehr Menschen an ihn. 82 Bürgerinnen und Bürger beschwerten sich über die Landespolizei. Dies stellt eine Verdoppelung gegenüber dem Jahr 2017 dar (41 Beschwerden). 14 Eingaben kamen von Polizeiangehörigen (Vorjahr acht).

Landtagspräsidentin Aras: „Die deutlich gestiegene Anzahl an Eingaben beim Bürgerbeauftragten zeigt, dass das Angebot von den Bürgerinnen und Bürger angenommen wird. Die im Jahresbericht geschilderten Einzelfälle belegen, wie durch das niedrigschwellige Angebot von Vermittlung und Information vielen Menschen geholfen werden konnte“, so Aras. „Dadurch schaffen Herr Schindler und sein Team eine hohe Akzeptanz auf beiden Seiten – der Bürgerschaft wie auch in den Behörden.“ Der Bürgerbeauftragte ergänze in dieser Scharnierfunktion die Arbeit des Parlaments auf hervorragende Weise und helfe, mehr Bürgernähe herzustellen.

• Zur Pressemitteilung des Bürgerbeauftragten
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Vier Förderpreise für herausragende Arbeiten beim Schülerwettbewerb

Sie erhalten die besondere Auszeichnung des Schülerwettbewerbs des Landtags: Indra Brocke, Leonie Hanna Härtig, Luca-Cara Spang und Inga Axelsson werden dieses Jahr für ihre herausragenden Arbeiten mit dem Förderpreis ausgezeichnet. Am Mittwoch, 22. Mai 2019, überreicht Landtagspräsidentin Muhterem Aras, die Schirmherrin des Wettbewerbs, ihnen ihre Preise. „Der Schülerwettbewerb ist auch in seinem 61. Jahr nicht aus der Mode gekommen. Mehr als 3.000 Schülerinnen und Schüler haben sich mit aktuellen politischen Themen auseinandergesetzt. Das zeigt: Schülerinnen und Schüler sind politisch interessiert“, freut sich die Landtagspräsidentin.

Den Förderpreis gibt es noch nicht ganz so lange wie den Schülerwettbewerb an sich, doch auch diese Preise werden seit mittlerweile 32 Jahren an Schülerinnen und Schüler vergeben, deren Arbeiten noch aus den Ersten Preisen herausragen. Die Kriterien dafür: Sie sollen vor allem originell und authentisch sein. Diese Kriterien erfüllte Indra Brocke vom Markgraf-Ludwig-Gymnasium Baden-Baden in den Augen der Jury mit ihrer Erörterung über die Frage: „Macht eine soziale Dienstpflicht für Jugendliche Sinn?“ Auch Leonie Hanna Härtig, die das Heisenberg-Gymnasium in Bruchsal besucht, wählte für ihre herausragende Arbeit eine Textform; sie schrieb einen fiktiven Brief an Hubertus Heil, den Bundesminister für Arbeit und Soziales, und formulierte darin Modelle, wie die Altersvorsorge zukunftssicher und generationengerecht ausgestaltet werden kann. Einen anderen Ansatz wählten hingegen Luca-Cara Spang und Inga Axelsson von der Wilhelm-Röpke-Schule in Ettlingen, die gemeinsam einen Filmclip darüber drehten, ab wann Rassismus beginnt.

Waldkönigin besucht den Landtag

Johanna Eich ist die siebte Waldkönigin Baden-Württembergs, am 23. April 2019 wurde sie auf Burg Hohenzollern in ihrem neuen Amt gekrönt. Zwei Jahre lang ist die 22-jährige gelernte Forstwirtin aus Sulzfeld im Kraichgau nun die Botschafterin des baden-württembergischen Waldes sowie der Holz- und Forstwirtschaft des Landes. Am Donnerstag, 16. Mai 2019, besucht die "königliche Hoheit" mit Krone und Zepter den Landtag und trifft sich dort mit Landtagsvizepräsidentin Sabine Kurtz zu einem Gespräch. Die frisch gewählte Regentin betont, ihr sei es wichtig, die Menschen an die Bedeutung des Waldes und an den verantwortungsvollen Umgang mit ihm zu erinnern. Aus diesem Grund nimmt sie in ihrem Amt an zahlreichen Veranstaltungen teil, besucht Messen und Waldtage - und auch den Landtag von Baden-Württemberg. Vizepräsidentin Kurtz freut sich, dass Johanna Eich zwei Jahre lang den Wald im Südwesten repräsentiert. Vor dem Gespräch verfolgte die Waldkönigin von der Tribüne aus die Plenarsitzung und wurde dort von Landtagspräsidentin Muhterem Aras willkommen geheißen. 

Vorarlberger Landtagsdelegation zu Besuch

Am Dienstag, 14. Mai 2019, besucht eine Delegation des Vorarlberger Landtags unter Leitung von Landtagspräsident Mag. Harald Sonderegger den Landtag von Baden-Württemberg. Im Anschluss an ein Gespräch mit Mitgliedern des baden-württembergischen Europaausschusses unter seinem Vorsitzenden Willi Stächele sowie einer Führung durch das Bürger- und Medienzentrum und das Landtagsgebäude werden die Gäste im Plenarsaal des Landtags von Präsidentin Muhterem Aras begrüßt. Der Vorarlberger Landtagspräsident Mag. Harald Sonderegger erwidert die Begrüßung am Rednerpult des Landtags und bedankt sich herzlich für die Einladung.

Unser Gruppenfoto zeigt unter anderem in der oberen Reihe: Willi Stächele, Vorsitzender des Europaausschusses (3. v. l.); Martina Rüscher, Vizepräsidentin des Vorarlberger Landtags (5. v. l.); Ernst Hagen, Vizepräsident des Vorarlberger Landtags (7. v. l.); Muhterem Aras, Präsidentin des Landtags von Baden-Württemberg (8. v. l.); Mag. Harald Sonderegger, Präsident des Vorarlberger Landtags (sitzend, 11. v. l.).

Schüler für 111.111-sten Beitrag beim Schülerwettbewerb geehrt

Einen einmaligen Moment erleben die Schüler Christian Kneer, Nils Christensen und Levin Miroll im Landtag von Baden-Württemberg. Denn ihr Filmclip – eine Reportage zum Thema Europa – war der 111.111ste Beitrag, der beim Schülerwettbewerb des Landesparlaments eingereicht wurde. Aus diesem Grund sind die drei Schüler der Max-Eyth-Schule in Kirchheim/Teck am Montag, 13. Mai 2019, zu Gast im Landtag und werden dort von Landtagspräsidentin Muhterem Aras zu einem Gespräch empfangen. Aras dankt den drei Jugendlichen für ihre Teilnahme an dem Wettbewerb und weist auf die Bedeutung des Wettbewerbs für die politische Bildung bei jungen Menschen hin. Die Schüler nehmen an dem Tag außerdem an der Veranstaltung „Europa macht Schule – Misch dich ein“ teil, zu der rund 300 Jugendliche aus Spanien, Frankreich, Italien und Deutschland gekommen sind. 

Jedes Jahr beteiligen sich bis zu 4.000 Schülerinnen und Schüler aller Schularten an dem Wettbewerb, seit 1957 waren es insgesamt über 145.000 Jugendliche.  
 

Europa wird konkret, wenn wir uns begegnen

"Europa wird konkret, wenn wir uns begegnen", sagt Landtagspräsidentin Muhterem Aras am Montag, 13. Mai 2019, bei der Begrüßung der rund 300 Europäerinnen und Europäer aus Katalonien, der Lombardei, der Region Auvergne-Rhone-Alpes und Baden-Württemberg im Landtag. Sie alle nehmen an der Internationalen Jugendveranstaltung "Misch Dich ein - Europa macht Schule" teil. "Das Programm des heutigen Tages ermöglicht euch das gegenseitige Kennenlernen, einen spannnenden Austausch und interessante Gespräche. Aber auch politische Diskussionen, Wissen über Europapolitik, das europäische Parlament und die anstehenden EU-Parlaments-Wahlen." Im Hinblick auf die Wahlen am 26. Mai betont Aras: "Wir müssen klären, in welcher Gesellschaft wir leben wollen. Wer das Wir ist. Und welche Zukunft wir Europa ermöglichen." Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hebt hervor: "Wir müssen zu der Erkenntnis finden: Europa sind wir alle. Mit meiner Stimme leiste ich am 26. Mai meinen persönlichen Beitrag, Europa in eine gute Zukunft zu führen."

Der Kammerchor des Carl-Friedrich-Gauß-Gymnasiums in Hockenheim eröffnet den Tag mit der Europahymne. Moderator Ingo Espenschied nimmt die Jugendlichen mit auf eine multimediale Reise in "Das Europäische Parlament - Stimme der Bürger". Bei der anschließenden Podiumsdiskussion diskutieren die Europapolitiker der Fraktionen: Alexander Maier, Joachim Kößler, Lars Patrick Berg, Peter Hofelich und Dr. Erik Schweickert. Die Jugendlichen nutzen die Möglichkeit und stellen ihre Fragen. Das Schlusswort des Vormittags spricht die stellvertretende Vorsitzende des Europaausschusses, Dorothea Wehinger.

Nach der Mittagspause können sich die jungen Europäerinnen und Europäer in der Lobby informieren, an den Infoständen der Landtagsfraktionen und zu weiteren europapolitischen Aktivitäten im Land. Nach einer Europarally messen sich die Jugendlichen beim Europa-Quiz im Plenarsaal. 

Kolloquium mit den Theodor Heuss Medaillenträgern im Landtag

Am Freitag, 10. Mai 2019, treffen sich die Theodor Heuss Medaillenträger 2019 im Haus des Landtags zu einem Kolloquium. Es findet auf Einladung der Theodor Heuss Stiftung am Vorabend der Verleihung des 54. Theodor Heuss Preises an die Oberste Richterin der Republik Polen, Malgorzata Gersdorf statt.

Teilnehmer des Deutsch-Tunesischen Verwaltungsaustausches besuchen den Landtag

Tunesien möchte seine Gebietskörperschaften stärken und den Bürgerservice ausbauen. Der dafür notwendige Umbau der nationalen Administration geht mit einer umfassenden Dezentralisierungsreform einher. Angehende Verwaltungsbeamte sind derzeit im Rahmen des Deutsch-Tunesischen Verwaltungsaustausches in Baden-Württemberg und besuchen am Donnerstag, 9. Mai 2019, den Landtag. Begrüßt werden sie von Direktor Berthold Frieß (oben, 4. v. re.), der den Gästen die Aufgaben des Landtags und der Landtagsverwaltung erläutert. Nach einer kurzen Landtags-Führung mit dem Besucherdienst, stellt Doris Beck (unten, 2. v. li.), Projektleiterin GIZ, die Arbeit der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit vor. Daran anschließend erläutern die tunesischen Teilnehmenden ihre Ziele und Erwartungen an den Austausch. Anschließend gibt es ein Treffen mit Landtagsabgeordneten, bei der die Gäste die Möglichkeit haben, Fragen zu stellen.

Durch das Praktikum sollen die praktischen und wissenschaftlichen Kenntnisse der künftigen tunesischen Verwaltungs- und Führungskräfte besonders im Bereich demokratischer Mitwirkungsprozesse gestärkt werden. Das Vorhaben ist Teil des von der GIZ umgesetzten Bund-Länder-Pilotprogramms und wird vom Staatsministerium Baden-Württemberg sowie vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) finanziert.

Landtag läuft beim AOK-Firmenlauf mit

Trotz Dauerregens und kühlen Temperaturen nimmt der Landtag von Baden-Württemberg am Mittwochabend, 8. Mai 2019, am 12. DEE-AOK Firmenlauf in Stuttgart teil. 13 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gehen gemeinsam mit Landtagsdirektor Berthold Frieß auf der rund sechs Kilometer langen Strecke an den Start. Der Startschuss fällt um 18.30 Uhr am Gazi-Stadion auf der Waldau. Die Strecke führt am Fernsehturm vorbei, über Waldwege und endet wieder am Stadion. Schnellster Läufer des Landtagsteams ist Sinisa Susak, der die Strecke in 24 Minuten bewältigt. Organisiert wird die Teilnahme des Landtags erneut von Teamkapitänin Daniela Hamm, die sich sehr über die sportliche Leistung ihrer Kolleginnen und Kollegen freut. „Es ist ein tolles Gefühl, so ein Sportereignis gemeinsam zu erleben. Nächstes Jahr ist der Landtag sicher wieder dabei“, sagt Daniela Hamm. An dem Lauf nehmen insgesamt 6.000 Läuferinnen und Läufer teil.