Austausch mit Prof. Mansour und Claus Schmiedel

Der Gründer der German University in Cairo (GUC), Prof. Dr. Ashraf Mansour (im Bild li.) besucht Baden-Württemberg. Am Mittwoch, 5. Dezember 2018, trifft er Landtagspräsidentin Muhterem Aras zu einem Gespräch über die aktuelle Situation der GUC und Perspektiven für eine gute Entwicklung Afrikas. Bei dem Termin ebenfalls dabei ist Claus Schmiedel als Vertreter der School of International Business and Entrepreneurship (SIBE) der Steinbeis-Hochschule Berlin. SIBE strebt eine enge Kooperation mit der GUC an, nicht zuletzt um Studierende aus Afrika mit deutschen Unternehmen zusammenzubringen. Die GUC ist eine Gründung aus der Universität Ulm heraus und wurde vom damaligen Ministerpräsidenten Erwin Teufel stark unterstützt. 

Türkischer Generalkonsul besucht Landtag

Der Generalkonsul der Republik Türkei, Mehmet Erkan Öner, kommt am Mittwoch, 5. Dezember 2018, zu seinem Antrittsbesuch in den Landtag von Baden-Württemberg.
Er wird von Landtagspräsidentin Muhterem Aras zu einem Gespräch in ihrem Dienstzimmer empfangen. Der neue Generalkonsul hat sein Amt in Stuttgart am 1. Oktober 2018 angetreten. Sein Konsularbezirk umfasst die Regierungsbezirke Stuttgart und Tübingen in Baden-Württemberg.

Französische Generalkonsulin zu Besuch im Landtag

Die neue Generalkonsulin Frankreichs, Catherine Veber, kommt am Mittwoch, 5. Dezember 2018, zu ihrem Antrittsbesuch in den Landtag von Baden-Württemberg. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (links)  empfängt sie zu einem ersten Meinungsaustausch in ihrem Dienstzimmer. Die Landtagspräsidentin hob im Gespräch unter anderem die Bedeutung der heutigen Partnerschaft zwischen Frankreich und Deutschland und deren besondere Verantwortung hervor. Europa schaue auf diese beiden Länder.
Catherine Veber hat ihr Amt in Stuttgart am 3. September 2018 angetreten. Ihr Konsularbezirk umfasst Baden-Württemberg; sie ist zugleich auch Direktorin des Institut français in Stuttgart.

Delegation aus Nordfinnland zu Gast im Landtag

Anlässlich der Eröffnung des Stuttgarter Weihnachtsmarkts und des finnischen Dorfes am Karlsplatz besucht von Montag, 26. November, bis Donnerstag, 29. November, eine Delegation aus der Region Nordfinnland den Landtag von Baden-Württemberg. Landtagspräsidentin Muhterem Aras begleitet die Delegation unter der Leitung von Terrtu Savolainen (2.v.r.), Generaldirektorin des Regionalverwaltungsamtes Nordfinnland, am Mittwochabend ins finnische Dorf. Vor dem Empfang im Büro der Landtagspräsidentin wohnen die Finnen der Weihnachtsbaumübergabe bei.

Landtag läutet Adventszeit ein

„Das Licht und die Freude der Menschen nehmen nicht ab, wenn sie geteilt werden. Sie sind ansteckend“, erklärt Landtagsvizepräsidentin Sabine Kurtz bei der traditionellen Weihnachtsbaumübergabe am 28. November 2018. Bereits zum 18. Mal kommt der Weihnachtsbaum für den Landtag von Baden-Württemberg aus dem Enztal. Die Gemeinden Bad Wildbad, Enzklösterle und Höfen wechseln sich traditionell ab. In diesem Jahr wurde die sechs Meter hohe Weißtanne, die nun das Haus des Landtags schmückt, im Stadtwald von Bad Wildbad geschlagen. „Mit Ihrem Geschenk bescheren Sie uns ein sinnliches Erlebnis“, bedankt sich Kurtz bei den anwesenden Vertretern der Gemeinde Bad Wildbad.

Besonders freue sie es, so die Landtagsvizepräsidentin, wenn die Tannenbäume aus einer naturnahen und nachhaltigen Forstwirtschaft stammen – wie eben dieser der Baum. „Unsere Forstleute sind sehr stolz darauf, dass sie sich seit Jahrhunderten schon der Nachhaltigkeit verbunden und verpflichtet fühlen“, betont Kurtz.

Anlässlich der traditionellen Weihnachtsbaumübergabe sind neben Vertretern Bad Wildbads auch Vertreter der Gemeinden Enzklösterle und Höfen im Haus des Landtags zu Gast. Der Landtagschor unter der Leitung von Angelika Rau-Čulo und der Chor Tiramisu der Klosterbergschule Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum Schwäbisch Gmünd, der von Heike Bareiß geleitet wird, sorgen für stimmungsvolle, musikalische Umrahmung.

Wer nichts fordert, bekommt nichts

Zum Tag "Nein zu Gewalt gegen Frauen" spricht Landtagspräsidentin Muhterem Aras am Montagabend, 26. November 2018, im Haus der Begegnung in Leonberg. Ihr Vortrag trägt den Titel: "Wer nichts fordert, bekommt nichts: Warum wir ein Ende der strukturellen Gewalt gegen Frauen brauchen". Neben der körperlichen Gewalt gebe es "Gewalt in ihrer unsichtbaren und unpersönlichen Form als strukturelle Gewalt", so Aras. "Das sind gesellschaftliche Machtverhältnisse, die Frauen in ihren Entwicklungs- und Lebenschancen einschränken." Diese Einschränkungen würden sich auf geringeres Einkommen, einen höheren Anteil an zu leistender Familienarbeit, eine geringere Anzahl an Frauen in politischen Ämtern und wirtschaftlichen Machtpositionen beziehen. Aras erläuterte auch den Begriff strukturelle Diskriminierung - und zwar beider Geschlechter: "Familie und Erwerbsarbeit bilden einen Gegensatz, den die Männer oft in Richtung Karriere und Geldverdienen auflösen und die Frauen in Richtung Familie und Kümmern." Für die Landtagspräsidentin ist klar: "Formale und institutionelle Macht gehört in die Hände von Männern und Frauen." Deshalb ihre Forderung: "Erkennen wir strukturelle Gewalt gegen Frauen und wehren wir uns dagegen. Fordern wir eine Gesellschaft, in der Männer und Frauen gleichermaßen ihre Lebensentwürfe frei entfalten können. Stellen wir die Geschlechterfrage und finden wir Antworten für eine gleichberechtigte Zukunft." Auf den Abend eingestimmt hatte Landtagsvizepräsidentin Sabine Kurtz mit einem Grußwort.

Antisemitismus - nur ein Phänomen von gestern?

Landtagspräsidentin Muhterem Aras diskutiert mit Dr. Michael Blume (li.), Beauftragter der Landesregierung gegen Antisemitismus, und Prof. Barbara Traub, Vorstandsvorsitzende der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württemberg am Dienstag, 27. November 2018, im Haus der Katholischen Kirche über Antisemitismus und Rassismus in Baden-Württemberg. Antisemitismus - nur ein Phänomen von gestern? Keineswegs! Das zeigt die Autoritarismus-Studie der Universität Leipzig. "Dieser Gefahr müssen wir mit aller Kraft entgegentreten. Antisemitismus und Rassismus haben in unserem Land keinen Platz, egal von welcher Seite sie kommen", so die Landtagspräsidentin. Moderiert wurde der Abend von Dr. Knut Krohn (Stuttgarter Zeitung).

Präsidium des Landtags: Klares Bekenntnis zu Europa

In den zwei Tagen standen mehr als zehn Termine auf dem Programm mit unterschiedlichen Gesprächspartnern aus der Landesvertretung Baden-Württemberg, verschiedener Interessenvertretungen, des EU-Parlaments sowie der EU-Kommission. „Es hat sich wirklich gelohnt, einmal in kompakter Form vertiefte Einblicke zu bekommen. Alle Gesprächspartner stuften die kommende Europawahl als bedeutsame Wegmarke für die Zukunft Europas ein. Uns wurde zudem deutlich vor Augen geführt, wie wichtig proaktives Einbringen von Interessen des Landes, aber auch regelmäßige solidarische Präsenz ist", so Landtagspräsidentin Muhterem Aras. Es war dies die erste Informationsreise des Präsidiums in die EU-Hauptstadt in dieser Legislaturperiode. Der Leiter der Landesvertretung, Bodo Lehmann, drückte seine Hoffnung aus, die Premiere werde keine "Dernière", der letzte Besuch, sein.  

Zum Auftakt traf sich das Gremium mit EU-Kommissar Günther Oettinger im Rahmen eines Netzwerktreffens in der Landesvertretung, u.a. mit dem EU-Parlamentarier Elmar Brok (EVP), Dr. Wolfgang Burtscher, stellvertretender Generaldirektor der Generaldirektion Forschung und Innovation, Vertreter des Think-Tanks der EU-Kommission, der Kommunen oder anderer Interessengruppen. Gespräche gab es auch mit mehreren „Ressortbeobachtern“ baden-württembergischer Ministerien, mit dem Leiter des ARD-Studios Brüssel, Markus Preiß, mit den EU-Parlamentariern Evelyne Gebhardt (SPD(S&D), Dr. Ingeborg Gräßle (CDU/EVP), Norbert Lins (CDU/EVP), Maria Heubuch (Die Grünen/Europäische Freie Allianz).

EU-Kommissar Oettinger nannte die bevorstehende Europawahl einen „Kampf um die Werteordnung“. Er forderte die Präsidiumsmitglieder dazu auf, die Europawahl mindestens so wichtig zu nehmen wie eine Landtagswahl und Europa in jede Rede einzubauen. Treffen mit der operativen Ebene bei der EU-Kommission machten die  aktuellen Problemstellungen plastisch: Dr. Andreas Schwarz, Referatsleiter „Mehrjähriger Finanzrahmen 2021-2027“ bei der EU-Kommission, schilderte eine Haushaltsaufstellung im Zeichen des Brexit. Stefan Führing, stv. Referatsleiter und Mitglied der Task Force, legte Eckpunkte der Ausstiegsverhandlungen mit dem Vereinigten Königreich dar. Dr. Eckert von der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik warf den Blick bereits auf die deutsche EU-Präsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020. Matthias Oel, Direktor bei der Generaldirektion Migration, erläuterte die strategische Neuausrichtung der Kommissionspolitik mit Kernfragen wie dem Fortbestand des Schengenraums. Präsidentin Aras abschließend: „Baden-Württemberg war schon immer proeuropäisch. Die Informationsreise nach Brüssel hat uns nochmal stärker sensibilisiert für Europa. Ein Bekenntnis zu diesem Friedensprojekt ist wichtiger denn je!“.              

Jugendliche haken im Austausch mit Abgeordneten nach

Nach dem Jugendlandtag vom 7. und 8. November 2017 nehmen 30 Jugendliche erneut die Möglichkeit wahr, sich mit Abgeordneten des Landtags über politische Themen bzw. das damals erarbeitete Kommuniqué, auszutauschen. Themen, die sie bewegen. „Statt passiv Geschichten zu konsumieren, habt ihr aktiv eure eigenen Geschichten geschaffen“, sagt Landtagspräsidentin Muhterem Aras bei „Jugend hakt nach“ zu den interessierten Jugendlichen. Drei Themen stehen bei der Veranstaltung des Landtags und des Landesjugendrings am 21. November im Plenarsaal im Mittelpunkt: Die Frage, ob Jugendliche keine Zeit mehr für ein Ehrenamt haben, die Jugendbeteiligung und das Wahlalter im europäischen und bundesweiten Vergleich, sowie das Thema Integration und offene Gesellschaft. Zu diesen Themen diskutieren die Jugendlichen mit Abgeordneten und mit geladenen Experten. Landtagspräsidentin Aras bedankt sich bei den Jugendlichen für ihr Engagement. „Wir brauchen eure Kritik, eure Wünsche und eure Ideen für das Baden-Württemberg von morgen, an dem wir heute schon gemeinsam arbeiten“, erklärt Aras.

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Wahlappell am 65. Geburtstag der Landesverfassung

Am 65. Jahrestag der Landesverfassung, dem 19. November, traf Landtagspräsidentin Muhterem Aras im „Haus auf der Alb“ mit Jugendlichen der Georg-Goldstein-Schule zusammen. Die Gespräche im Tagungszentrum der Landeszentrale für Politische Bildung (LpB) drehten sich um Grundrechte, wie sie Grundgesetz und Landesverfassung mit ihren 94 Artikeln behandeln wie zum Beispiel Artikel 11 (LV), der jedem jungen Menschen ohne Rücksicht auf Herkunft oder wirtschaftliche Lage das Recht auf eine der Begabung angemessene Erziehung und Ausbildung einräumt. Oder das Recht auf Heimat, das die Landesverfassung seinen Bürgerinnen und Bürgern einräumt. Die Schülerinnen und Schüler der Berufsschule hatten sich in Vorbereitung auf diesen Geburtstagstermin intensiv mit dem Thema befasst und eine „Expertengruppe Landtag und Verfassung“ gegründet. Präsidentin Aras appellierte bei der Gelegenheit an die Jugendlichen: „Gehen Sie kommendes Jahr zur Wahl! Engagieren Sie sich in der Kommune und für unser einzigartiges Friedensprojekt Europa!“