ADAK BW in den Ruhestand verabschiedet

„Der Landtag hat dem StaLa dafür zu danken, dass es gemeinsam mit dem Sachgebiet Dokumentation die ADAK geschaffen hat, zu danken für ein reibungsloses Miteinander auf allen Ebenen während dieser 40 Jahre, für ein Rundum-sorglos-Paket mit dem Betrieb auf den StaLa-Rechnern und einem Premiumservice, der die permanente Verfügbarkeit zuverlässig gewährleistete“, hebt der Direktor beim Landtag, Berthold Frieß, in seiner Würdigung am Freitagvormittag, 18. Oktober 2019, im Haus des Landtags, hervor. „Zu danken haben wir auch für die Daten-Migration in die Nachfolge-Anwendung PARLIS, in der die Substanz von ADAK BW steckt und in der damit die Gene des StaLa weiterleben.“

Frieß dankte in besonderem Maßen Rolf Alexy, dem „Mister ADAK BW“, der mit der notwendigen Passion für die Spezialaufgabe die Anwendung gepflegt und sie ungeachtet ihres für IT-Maßstäbe biblischen Alters vital gehalten habe. „Sie haben sich für das Funktionieren unserer Demokratie verdient gemacht: um die Nachvollziehbarkeit des parlamentarischen Geschehens“, lobte Frieß. Er würdigte Alexy mit der Landtagsmedaille.

Die „Automatisierte Dokumentation auf konventioneller Basis“ (ADAK BW) ist kürzlich von der Homepage des Landtags von Baden-Württemberg genommen worden. Der Landtag hatte vor weit über 40 Jahren als erstes Landesparlament seine Dokumentation „auf EDV“ umgestellt. Diese bundesweit zum Vorbild gewordene Pioniertat ist nur möglich gewesen, weil sich das Statistische Landesamt (StaLa) an der Aufgabe beteiligt hat, eine moderne Parlamentsdokumentation zu schaffen. Genauer: Die Anwendung wurde als originärer Teil des seinerzeit aufgebauten Landesinformationssystems (LIS) betrachtet, demgemäß realisiert und dann auf den hauseigenen „Computern“ betrieben – ohne Kostenersatz vom Landtag. Outsourcing und Lorbeer zum Nulltarif. Lorbeer auch, weil ADAK BW „Benchmark“ war und der Landtag lange Zeit die Federführung unter den „ADAK-Parlamenten“ hatte.

Zu Buche stehen inzwischen vier Jahrzehnte reibungslose Kooperation, um die sich die Führungsebenen nie kümmern mussten. Das Statistische Landesamt hat ADAK so intensiv gepflegt, dass es stets zuverlässig verfügbar gewesen ist, und so bedarfsgerecht weiterentwickelt, dass es die wachsenden Anforderungen erfüllt hat.

DGB Baden-Württemberg feiert 70-jähriges Bestehen

„Mit dem DGB feiern wir nicht nur die zahlreichen Errungenschaften für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wir feiern Errungenschaften für unsere gesamte Gesellschaft“, sagt Landtagspräsidentin Muhterem Aras in ihrer Rede zum 70-jährigen Bestehen des DGB Baden-Württemberg am Montag, 14. Oktober 2019. Sein Jubiläum nimmt der DGB Baden-Württemberg zum Anlass, an die gewerkschaftlichen Errungenschaften der vergangenen 70 Jahre zu erinnern und die gegenwärtigen Herausforderungen zu benennen. „Je ungerechter sich Wohlstand in Deutschland verteilt, desto stärker gefährdet das den gesellschaftlichen Zusammenhalt“, so die Landtagspräsidentin.

Präsidentin informiert sich über NS-Doku-Zentrum

Informationsbesuch in Freiburg: Landtagspräsidentin Muhterem Aras informiert sich über den Planungsstand zum Umbau des ehemaligen Verkehrsamtes. Im "Rotteckhaus" soll das landesweit zentrale Dokumentations- und Informationszentrum über den Nationalsozialismus entstehen und gleichzeitig die Zweigstelle der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) beherbergt werden. Dazu sind umfangreiche Umbauarbeiten notwendig.Die Landeszentrale ist beim Landtag von Baden-Württemberg angesiedelt und im Haushalt veranschlagt. Dementsprechend interessiert sich Präsidentin Aras als Chefin der Landtagsverwaltung für das Projekt, dessen Grundsatzentscheidung noch aussteht. Als Gesprächspartner stehen ihr der Leiter der städtischen Museen in Freiburg, Dr. Tilmann von Stockhausen, der Erste Bürgermeister Ulrich von Kirchbach, der Leiter des Dezernatsbüros III, Roland Meder sowie der Leiter der Außenstelle Freiburg der LpB, Professor Dr. Michael Wehner, Rede und Antwort. 

Anlässlich des Besuchs der Landtagspräsidentin lädt die Stadt Freiburg zudem zu einem Empfang ins Ratshaus mit Gemeinderäten und Repräsentanten vieler gesellschaftlicher Gruppen. Frau Aras bekräftigt ihre Unterstützung für ein "Haus der Demokratie" als Ort politischer Bildungs- und Gedenkarbeit in der Breisgaumetropole. Oberbürgermeister Horn dankt der Landtagspräsidentin für ihre stets deutlichen Worte und die Verteidigung der Demokratie. 

Landtagpräsidentin gratuliert Volkshochschule zum 100-jährigen Bestehen

Die Volkshochschulen in Baden-Württemberg, darunter die Volkshochschule Stuttgart, feiern in diesem Jahr ihr 100-jähriges Bestehen. Am Mittwochabend, 9. Oktober 2019, laden sie zu einer Geburtstagsfeier in den Weißen Saal des Neuen Schlosses in Stuttgart ein. Auch Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Bildmitte) gratuliert den Bildungseinrichtungen. Zum Geburtstag gab es unter anderem ein Gespräch zum Thema „(Erwachsenen-)Bildung in der Gegenwart – für die Zukunft“ sowie verschiedene Darbietungen von Künstlerinnen und Künstlern, die mit den Volkshochschulen zusammenarbeiten. Die Festrede hielt Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Landtag und IRGW würdigen Engagement gegen Vorurteile

Zum dritten Mal haben die Israelitische Religionsgemeinschaft Württemberg (IRGW) und der Landtag von Baden-Württemberg herausragendes Engagement in Wissenschaft und Publizistik gegen Minderheitenfeindlichkeit und Vorurteile mit einer Auszeichnung gewürdigt. Der Preis wird alle zwei Jahre vergeben. In diesem Jahr werden die ZDF-Journalistin Nicole Diekmann und der Geschichtsforscher Martin Ritter mit der Joseph-Ben-Issachar-Süßkind-Oppenheimer-Medaille ausgezeichnet. Landtagspräsidentin Muhterem Aras erklärte, die Arbeit der beiden Preisträger „ermutigt uns alle, für eine Kultur der Solidarität, der Zuwanderung und des Zusammenhaltens zu streiten“. Die Preisverleihung und ein Empfang anlässlich des Jüdischen Neujahrsfestes fand am Montagabend, 7. Oktober 2019, im Neuen Schloss in Stuttgart statt. 

Die Journalistin Diekmann wurde für ihr entschlossenes Eintreten gegen Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung geehrt. Nachdem sie über Twitter eine Nachricht mit den Worten „Nazis raus“ veröffentlicht hatte, schlug ihr eine Welle des Hasses entgegen und sie sah sich mit Anfeindungen bis hin zu Morddrohungen konfrontiert. Prof. Ulrich Eith vom Studienhaus Wiesneck sagte in seiner Laudatio, dass gerade in der heutigen Zeit Haltung, Zivilcourage, ein gutes Maß an Unerschrockenheit gegenüber persönlichen Beleidigungen und teils auch massiven Drohungen gefragt seien. „Nicole Diekmann hat all dies unter Beweis gestellt und wird völlig zurecht mit der Oppenheimer-Medaille geehrt“, so Prof. Eith. 

Der zweite Preisträger, Martin Ritter, konnte aufgrund einer Erkrankung bei der Verleihung nicht anwesend sein. „Erinnern und Gedenken können nur gelingen, wenn sie auf einer soliden Wissensgrundlage stehen, aus der Respekt erwächst“, begründete Prof. Dr. Paula Lutum-Lenger von der Universität Tübingen die Auszeichnung Ritters. Er habe sich um „solche Verdienste wie kein Zweiter verdient gemacht“. Ritter erforscht seit einem Vierteljahrhundert die Geschichte jüdischen Lebens in seiner Heimatgemeinde Obersulm. Außerdem verfasste er mehrere Publikationen über seine Forschungsergebnisse und führte mehr als 30 Jahre Schülergruppen und weitere Besucherinnen und Besucher durch das Museum in der ehemaligen Synagoge von Affaltrach. Der SPD-Abgeordnete Reinhold Gall nahm die Auszeichnung stellvertretend für Ritter entgegen und wird sie ihm im Rahmen einer eigenen Veranstaltung überreichen. 

Die Oppenheimer-Medaille wird alle zwei Jahre verliehen. 2015 wurde der Preis ins Leben gerufen. 

• Zur Pressemitteilung
• Grußwort der Landtagspräsidentin

Präsidenten zum Tag der Deutschen Einheit in Kiel

Das Bundesland Schleswig-Holstein trägt im Jahr 2019 die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit aus. Sie stehen unter dem Motto "Mut verbindet". Als Gastgeber empfängt der Präsident des Kieler Landtags, Klaus Schlie, seine Amtskolleginnen und Amtskollegen aus den Ländern sowie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble im Kieler Landtag. Landtagspräsidentin Muhterem Aras nimmt als Repräsentantin Baden-Württembergs teil, mit ihr der Direktor beim Landtag, Berthold Frieß. Schlie erläutert im "einzigen Parlament am Meer" Geschichte und Identität Schleswig-Holsteins, das geprägt sei „von der Lage zwischen den Meeren“. Vor der Deutschen Einheit sei die Ostsee "ein geteiltes und auch tödliches Meer“ gewesen. Schlie appellierte an alle deutschen Länder, Verständnis füreinander aufzubringen: „Wir sollten nicht Abgrenzung und Abschottung, sondern Offenheit und Vielfalt leben.“

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sprach im Plenarsaal zu seinen Kolleginnen und Kollegen aus den Landesparlamenten. Den Föderalismus halte er für das "bessere System für Europa und die Welt“, so Schäuble. Seine Amtskollegen nannte er „wichtige Bindeglieder zur Bevölkerung – unabhängig von der Partei“. Den traditionellen "Kaminabend", ein lockerer politischer Meinungsaustausch, verlegt der Gastgeber auf die Kieler Förde - auf die "MS Stadt Kiel".

Am 3. Oktober - jenem Datum, an dem vor 29 Jahren die DDR formal als Staat aufgelöst und der Bundesrepublik angegliedert wurde - folgen das große Bürgerfest in der Landeshauptstadt Kiel mit der traditionellen Ländermeile, ein Ökumenischer Gottesdienst, ein Festakt sowie der Empfang des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier im Kieler Schloss. Zu den Feierlichkeiten werden rund 500.000 Besucher erwartet. Die Einheitsfeier richtet immer das Bundesland aus, das gerade die Bundesratspräsidentschaft innehat. Baden-Württemberg war zuletzt 2013 Gastgeber.  

Vizepräsidentin Kurtz zu Gast im Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma in Heidelberg

Am 1. Oktober 2019 besucht Landtagsvizepräsidentin Sabine Kurtz das Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma in Heidelberg. Im Anschluss an die Führung durch die ständige Ausstellung zum Völkermord an den Sinti und Roma in Europa erörterten Vizepräsidentin Kurtz und der Vorsitzende des Zentralrats der Sinti und Roma, Romani Rose, in einem ausführlichen Gespräch aktuelle Herausforderungen, vor denen Sinti und Roma als nationale Minderheit stehen, und die Möglichkeiten des Landes Baden-Württemberg, die Minderheit angemessen zu unterstützen.

Begleitet wurde Kurtz von Andreas Schulz von der Landeszentrale für politische Bildung. Die LpB arbeitet eng mit den über 70 Gedenkstätten in Baden-Württemberg zusammen, so auch mit dem Dokumentationszentrum in Heidelberg. Vizepräsidentin Kurtz zeigte sich beeindruckt von der Ausstellung und von der Haltung des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma. Wichtig ist für Kurtz, dass das Dokumentationszentrum mit der Übernahme des Projekts www.romarchive.eu die kulturellen Beiträge von Sinti und Roma in ihren jeweiligen Heimatländern in Europa ins Zentrum der Arbeit rücken wird. „Die Präsentation der eigenen Kultur von Sinti und Roma als integralen Bestandteil der Kulturen in Europa ist ein wertvoller Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Damit gewinnt das Dokumentationszentrum Deutscher Sinti und Roma weiter an Bedeutung für die Stadt Heidelberg, für das Land Baden-Württemberg und weit darüber hinaus für ganz Europa“, so Kurtz.

Vizepräsidentin Kurtz beim Sondertreffen am Chiemsee

Zu einem Sondertreffen am Donnerstag, 26. September und Freitag, 27. September 2019, kommen auf Einladung der Präsidentin des Bayerischen Landtags, Ilse Aigner, die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates in Herrenchiemsee zusammen. Mit dabei ist auch die stellvertretende Landtagspräsidentin Sabine Kurtz (gelber Blazer). Herrenchiemsee steht für Gegensätzliches: zum einen für das weltbekannte Neue Schloss. Zum anderen für den Verfassungskonvent, der 1948 innerhalb von zwei Wochen im Alten Schloss die Grundlagen für eine demokratische Verfassung Deutschlands erarbeitete. 70 Jahre ist das Grundgesetz nun alt. Aber seine Weiterentwicklung und die Frage, in welcher Verfassung sich unsere Gesellschaft befindet, sind hochaktuell. Die Präsidentinnen und Präsidenten setzen sich bei dem Austausch mit der Zukunftsfähigkeit der parlamentarischen Demokratie auseinander. Auf dem Programm steht unter anderem eine Führung durch die Dauerausstellung der Dokumentation Obersalzberg, eine Führung durch die Ausstellung im Augustiner-Chorherrenstift „Der Weg zum Grundgesetz – Verfassungskonvent Herrenchiemsee 1948“ sowie eine Führung durch das Neue Schloss mit Besichtigung der Ausstellung „Königsklasse IV“.

Großes Interesse an Sonderöffnung und Ausstellung

Mehrere Hundert Gäste kommen am Samstag, 21. September 2019, zu einer Sonderöffnung in den Landtag von Baden-Württemberg. Der Tag steht unter dem Motto „Erinnern für Morgen“. Im Mittelpunkt steht eine Wanderausstellung über den badischen Politiker und Widerstandskämpfer Ludwig Marum und andere Abgeordnete, die politisch verfolgt wurden. Angeboten werden Führungen durch die Ausstellung sowie ins Herzstück der Demokratie, den Plenarsaal, wo die Besucherinnen und Besucher den Ausführungen der Guides lauschen und Erinnerungsfotos machen. 

Begrüßt werden die Gäste von Landtagsvizepräsidentin Sabine Kurtz. Sie mahnt in ihrem Grußwort, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht als Selbstverständlichkeit zu betrachten. „Dieses Haus und die Demokratie: Das ist nicht einfach gesetzt. Das ist nicht für immer gegeben. Das alles kann durch schwere Krisen, durch einen verrohten Diskurs, durch Extremisierung und Polarisierung ins Wanken geraten, aber auch durch Vernachlässigung und Missachtung“, so Kurtz.

Im Bürger- und Medienzentrum wird eine aus 31 Elementen bestehende Wanderausstellung der Gedenkstätte Deutscher Widerstand (Berlin), des Landesarchivs Baden-Württemberg sowie des Forums Ludwig Marum e.V. gezeigt, die erstmals in Baden-Württemberg zu sehen ist. Sie ist dem badischen SPD-Politiker Ludwig Marum (1882-1934) gewidmet, der gemeinsam mit anderen die Demokratie im Land mitbegründete und verteidigte. „Menschen wie Ludwig Marum machen uns vor, wie man mit Herzblut für Demokratie einstehen kann – über Partei- und Konfessionsgrenzen hinweg“, sagt Vizepräsidentin Kurtz. Und der Präsident des Landesarchivs Baden-Württemberg, Prof. Dr. Gerald Maier, ergänzt: „Mit den im Landesarchiv gelagerten Unterlagen können wir Ludwig Marums Überzeugungen und seinen Kampf für die gefährdete Weimarer Republik dokumentieren.“

Am Nachmittag findet ein Podiumsgespräch statt, in dem es vor allem um das Wirken Ludwig Marums geht. Daran nehmen Alexander Marum, ein Urenkel Ludwig und Johanna Marums, die Marumskennerin Dr. Monika Pohl sowie der Antisemitismusbeauftragte der Landesregierung, Dr. Michael Blume, teil. Vervollständigt wird der Thementag durch die Möglichkeit für Besucherinnen und Besucher, das neue Gedenkbuch des Landtags anzusehen und darin zu recherchieren. In diesem werden die Biografien von 329 politisch verfolgten Abgeordneten aus dem Gebiet des heutigen Baden-Württemberg dargestellt. Das digitale Gedenkbuch konnte sowohl über einen großen Touchscreen wie auch über Tablets angesehen werden. 
 

Aras hält Revolutionsrede beim "Tag der Demokratie" in Lörrach

100 Jahre Frauenwahlrecht ist das Thema beim „Tag der Demokratie“ in Lörrach. Landtagspräsidentin Muhterem Aras ist zu Gast bei den Feierlichkeiten und hält die sogenannte Revolutionsrede. „Wir brauchen einen zweiten Blick, auf die sogenannten Nebenbühnen der Geschichte, auf die Errungenschaften der Frauen für die Demokratie“, so Aras. Sie erinnert in ihrer Rede daran, dass Frauen nach fast 100-jährigem Kampf erst im Jahr 1918 ein Wahlrecht erhalten haben. „Die Demokratie löste damit endlich ihr Versprechen der Gleichheit ein: Aus unmündigen Frauen wurden mündige Bürgerinnen“, sagt Aras, die auch einen kritischen Blick auf die Gegenwart richtet: „Was die politische Repräsentanz von Frauen angeht, gehen wir nicht vorwärts. Wir rollen zurück.“ Bei der letzten Bundestagswahl sei der Frauenanteil auf 31 Prozent gesunken – auf einen Stand von vor 20 Jahren. Und je weiter man die föderalen Stufen nach unten steige, desto weniger Frauen sehe man. So gebe es unter den 1.000 hauptamtlichen Bürgermeistern im Land nur 80 Frauen.