Botschafter der Ukraine zu Besuch im Landtag

Oleksii Makeiev (li.), Außerordentlicher und Bevollmächtigter Botschafter der Republik Ukraine in der Bundesrepublik Deutschland, kommt am Dienstag, 14. März 2023, zu einem Besuch in den Landtag, in Begleitung vom Generalkonsul der Ukraine in München, Yuriy Yarmilko (re.), sowie von Konsul Taras Kulaiets. Die Gäste werden von Landtagspräsidentin Muhterem Aras zu einem Gespräch empfangen. Landtagspräsidentin Aras betont die Solidarität des Landtags mit den Menschen in der Ukraine, die in bewundernswerter Weise für Freiheit und Demokratie kämpfen: „Ihnen gebührt unser Dank.“ Botschafter Makeiev dankt für die Solidarität Deutschlands, die er auch in Baden-Württemberg erfahren habe. Die Abwehr des russischen Aggressors nennt er „eine Familienangelegenheit für die Europäer“.
Oleksii Makeiev begann seine berufliche Laufbahn im Außenministerium der Ukraine, wo er unter anderem mit der Koordinierung der internationalen Sanktionsbemühungen gegen die Russische Föderation befasst war. Nach mehreren Stationen im diplomatischen Dienst seines Landes trat er im Oktober 2022 seine diplomatische Mission als Botschafter in Berlin an. Yuriy Yarmilko amtiert nach beruflichen Stationen im Außenministerium und im diplomatischen Dienst seines Landes seit Februar 2018 als Generalkonsul der Ukraine in München. Sein Konsularbezirk umfasst Bayern und Baden-Württemberg.
 

Freilichtmuseen in Baden-Württemberg präsentieren sich im Landtag

Am Donnerstag, 9. März 2023, präsentiert sich die Arbeitsgemeinschaft der sieben regionalen ländlichen Freilichtmuseen in Baden-Württemberg in der Eingangshalle des Landtagsgebäudes in Stuttgart.

Landtagspräsidentin Muhterem Aras und Abgeordnete besuchen den Infostand. Im Gespräch mit den Vertreterinnen und Vertretern der Freilichtmuseen betont die Präsidentin die Bedeutung des kulturellen Engagements der "Sieben im Süden".

Die Arbeitsgemeinschaft vertritt die Museen nach außen und will sie als Kulturanbieter, Bildungsorte und Kooperationspartner im ländlichen Raum weiter etablieren und unter anderem dazu beitragen, historisches Erbe zu bewahren. So kann man in den Museen etwa erleben, wie früher in einem Backhaus gebacken, in einer Bauernstube gegessen oder in einem Kuhstall gemolken wurde. Die Freilichtmuseen in Baden-Württemberg ziehen jedes Jahr rund 700.000 Besucherinnen und Besucher an. 
 

Ein Filmabend im Landtag für Frauenrechte

Der Landtag von Baden-Württemberg begeht am Mittwoch, 8. März 2023, den Weltfrauentag mit einer Vorstellung des Dokumentarfilms "Die Unbeugsamen". Die Produktion aus dem Jahr 2020 von Regisseur Torsten Körner erzählt die Geschichte der Frauen der Bonner Republik, die sich mutig und unerschrocken ihr Recht auf demokratische Beteiligung erkämpften.

Weiterhin gelte es, über Gleichstellung in der Politik zu sprechen, so Landtagspräsidentin Muhterem Aras in ihrer Begrüßung. "Noch immer sind Frauen unterrepräsentiert in unseren Parlamenten, im Bundestag wie auch im Landtag von Baden-Württemberg", sagt Aras. Eine gleichberechtigte Politik erfordere auch die weibliche Perspektive.

Mit Dr. Renate Hellwig ist eine der "Unbeugsamen" anwesend, die aufgrund ihres frauenpolitischen Engagements in der Dokumentation portraitiert wird. Die ehemalige Abgeordnete des Landtags und des Bundestags für die CDU sowie Staatssekretärin a. D. teilt nach dem Film ihre Erfahrungen und Perspektiven als politisch aktive Frau. Hellwig war eine streitbare Politikerin, die entschieden für mehr Gleichberechtigung und Chancengleichheit der Frauen kämpfte. Ihre Forderungen, das traditionelle Frauen- und Familienbild zu modernisieren, sorgten häufig für Aufregung.

Gruppenfoto am Internationalen Frauentag

Heute ist Frauentag: Landtagspräsidentin Muhterem Aras und Parlamentarierinnen kommen zum Auftakt der Plenarsitzung am Mittwoch, 8. März 2023, zu einem spontanen Gruppenfoto zusammen. Im Anschluss folgt TOP 1: frauenpolitische Debatte.

Aras hält Vortrag zu Geschlechtergerechtigkeit

Landtagspräsidentin Muhterem Aras ist am Dienstagabend, 7. März 2023, zu Gast in Heidenheim, wo sie anlässlich des Internationalen Frauentags einen Vortrag zur Bedeutung der Geschlechtergerechtigkeit für die Demokratie hält. „Eine Demokratie macht gerade aus, dass sie jedem und jeder die gleichen Rechte garantiert und schützt, ohne Wenn und Aber“, sagt Aras in ihrer Rede in der Stadtbibliothek. Nicht nur brauche Demokratie Geschlechtergerechtigkeit, Geschlechtergerechtigkeit brauche auch Demokratie. Geschlechtergerechtigkeit sei ein Gradmesser für die allgemeine Menschenrechtslage eines Landes.  

Aras spricht unter anderem über starke und mutige Frauen, die in den vergangenen Jahrzehnten Frauenrechte erkämpft haben. „Allzu oft und allzu lang haben Geschichtsschreibung und Geschichtswissenschaft die Frauen ausgeblendet, ihre Verdienste geschmälert und ihre Sichtweisen vernachlässigt“, so die Präsidentin. Dabei hätten Frauen bei jedem historischen Ereignis eine Rolle gespielt. „Sie haben unsere Vergangenheit geprägt. Geprägt, wo wir heute stehen“, betont Aras.
 

Aras bei Eröffnung der Ausstellung "FemPalais"

Die Ausstellung "FemPalais - Festival der Frauen" im Stuttgarter Stadtpalais wird am Freitagabend, 3. März 2023, eröffnet. An der Eröffnungsfeier nimmt auch Landtagspräsidentin Muhterem Aras teil, die Schirmherrin der Schau ist.

"Allzu oft und allzu lang haben Geschichtsschreibung und Geschichtswissenschaft die Frauen ausgeblendet, ihre Verdienste geschmälert und ihre Sichtweisen vernachlässigt", sagte Aras in ihrer Rede. Dabei spielten Frauen bei jedem historischen Ereignis eine wichtige Rolle. "Das FemPalais rückt mit seinen Ausstellungen die Frauen ins historische Blickfeld: inspirierende Persönlichkeiten und Biografien, eng verwoben mit der Geschichte der Gleichstellung, mit der Geschichte unseres Landes, seiner Landeshauptstadt und mit der Geschichte unserer Demokratie", so die Präsidentin.

Die Ausstellung ist Stuttgarter Frauen aus Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft gewidmet. Darunter auch Anna Blos und Elly Heuss-Knapp, die beide tiefe Spuren im südwestdeutschen Parlamentarismus hinterließen. Die Schau ist bis September im StadtPalais zu sehen.

Türkische Generalkonsulin besucht Landtag

Die Generalkonsulin der Republik Türkei in Stuttgart, Makbule Koꞔak (li.), kommt am Mittwoch, 1. März 2023, zu einem Besuch in den Landtag von Baden-Württemberg. Sie wird von Landtagspräsidentin Muhterem Aras zu einem Gespräch in ihrem Amtszimmer empfangen. Im Anschluss an juristische Studien hatte Makbule Koꞔak verschiedene berufliche Positionen sowohl in der Verwaltung als auch im diplomatischen Dienst ihres Landes inne. Seit 2022 amtiert sie als Generalkonsulin in Stuttgart. Ihr Amtsbezirk umfasst die Regierungsbezirke Stuttgart und Tübingen.

Lettische Botschafterin zu Besuch im Landtag

Alda Vanaga (li.), außerordentliche und bevollmächtigte Botschafterin der Republik Lettland in Deutschland, ist am Montag zu einem Besuch in den Landtag von Baden-Württemberg gekommen, wo sie von Landtagspräsidentin Muhterem Aras zu einem Gespräch empfangen wird. Begleitet wird die Botschafterin vom Honorarkonsul der Republik Lettland in Stuttgart, Professor Dr. Wolfgang Blättchen.

Nach zahlreichen beruflichen Stationen sowohl im lettischen Außenministerium als auch im diplomatischen Dienst ihres Landes amtiert Alda Vanaga seit August 2022 als Botschafterin in Berlin.

Fastenpredigt auf dem Bussen

Landtagspräsidentin Muhterem Aras hält am Sonntag, 26. Februar 2023, die Fastenpredigt in der Kirche St. Johannes Baptist auf dem Bussen, einem Berg bei Biberach. In ihrer Predigt erinnert sie an den Ukrainekrieg und die Botschaft des Papstes zum diesjährigen Weltfriedenstag, mit der er unter anderem davor warnt, zu resignieren oder sich an den Krieg zu gewöhnen. "Liebe Gemeinde, das Gebot der Nächstenliebe ruft uns dazu auf, auch den Feind zu lieben. Aber genauso ruft es uns auf, die Schwachen zu schützen", sagt die Landtagspräsidentin. Sie bezeichnet es als Gebot der Stunde, den angegriffenen Ukrainerinnen und Ukrainern zu helfen, die Opfer zu schützen vor der Aggression Putins und das Völkerrecht vor einer Aushöhlung, die neue Kriege wahrscheinlicher macht, zu bewahren.

An jedem Fastensonntag sprechen prominente "Nicht-Theologen" auf dem Bussen über einen Bibeltext oder einen Text aus einem anderen Buch. Eingebettet ist jede Fastenpredigt in Musik, Liedern, Gebet und Segen.

Tätigkeitsbericht Datenschutz 2022 an Landtag übergeben

Dr. Jan Ulrich Wacke, der leitende Beamte der Dienststelle 
des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg, übergibt am Donnerstag, 16. Februar 2023, den 38. Datenschutz-Tätigkeitsbericht für 2022 an den Landtag. Das 122 Seiten umfassende Dokument mit dem Titel „Datenschutz + Digitalisierung = nachhaltige Entwicklung“ wird von der Landtagsdirektorin Christine Werner in der Lobby des Landtagsgebäudes entgegengenommen.