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des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport
„Gewalt gegen Lehrkräfte – Maßnahmen zur Prävention und wirksame Unterstützungsangebote“

Beratungsgrundlage:
Antrag der Abg. Dr. Timm Kern u. a. FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Gewalt gegen Lehrkräfte
Drucksache 16/3589

Jugend debattiert Baden-Württemberg 2019

Drucksache 16/5854

1. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Nachhaltige Straßensanierung im Enzkreis, hier L 621 zwischen Königsbach-Stein und Eisingen

2. Anfrage des Abg. Konrad Epple CDU
Kabinettsausschuss Ländlicher Raum

3. Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP
Stand, Umsetzung und Auswirkung der Tourismuskonzeption des Landes auf den Landkreis Schwäbisch Hall

4. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Maßnahmen zur Vermeidung von Strafzinszahlungen für Kommunen

5. Anfrage des Abg. Manuel Hagel CDU
Aktion „Topf Secret“

des Ausschusses für Europa und Internationales

– zu dem Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
– zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der SPD
– zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der FDP/DVP

Weißbuch zur Zukunft Europas

Drucksachen 16/5609, 16/5628, 16/5629, 16/5743

und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Bilanz der Stabsstelle der Landesbeauftragten für Tierschutz
Drucksache 16/2006

und Antwort der Landesregierung
Warum verbessert sich die Situation im Rettungswesen nicht nachhaltig, obwohl die Landesregierung die Probleme kennt?
Drucksache 16/1991

Die Finten der Ministerin – wie Frau Eisenmann mit unseren Lehrkräften umgeht

Beantragt von der Fraktion der SPD

und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr
50 weitere Probenahmestellen in Stuttgart sowie angekündigte Garantie einer Regierungsfraktion Euro-5-Diesel von Fahrverboten auszunehmen
Drucksache 16/5683

hierzu gestellter Antrag:
Änderungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
Drucksache 16/5944

des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP
Gesetz zur Absenkung des Grunderwerbsteuersatzes
Drucksache 16/4880

und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr
50 weitere Probenahmestellen in Stuttgart sowie angekündigte Garantie einer Regierungsfraktion Euro-5-Diesel von Fahrverboten auszunehmen
Drucksache 16/5683

hierzu gestellter Antrag:
Änderungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
Drucksache 16/5944

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Umsetzung der Neuorganisation der Forstverwaltung Baden-Württemberg
Drucksache 16/5982

a) Thema: Stichtag für die Einschulung
Beantragt von der Fraktion FDP/DVP

b) Thema: Eingriffe in den Straßenverkehr durch Autokorsos
Beantragt von der Fraktion der AfD

c) Thema: Einrichtung eines Drogenkonsumraumes in Karlsruhe
Beantragt von der Fraktion GRÜNE

d) Thema: Auswirkung des Qualitätskonzeptes im Kultusministerium
Beantragt von der Fraktion der SPD

a) des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
Gesetz zur Einführung eines inklusiven Wahlrechts 

b) des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
Gesetz über das Wahl- und Stimmrecht von Personen, für die zur Besorgung aller ihrer Angelegenheiten ein Betreuer bestellt ist

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration

Drucksachen 16/5784, 16/5914, 16/5907

und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Ausstattung der Schulen für Vorbereitungsklassen
Drucksache 16/1931 (Geänderte Fassung)

des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration zu der Mitteilung der Landesregierung vom 19. März 2019
Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Entwurf des Dritten Staatsvertrages zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Dritter Glücksspieländerungsstaatsvertrag – 3. GlüÄndStV)
Drucksachen 16/5894, 16/5908

des neuen Abgeordneten Dr. Alexander Becker (CDU)

Nachwahl eines parlamentarischen Mitglieds in den Oberrheinrat

Nachwahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung

Nachwahl eines Mitglieds des Verwaltungsrats des Badischen Staatstheaters Karlsruhe

durch den Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration zum Thema „Sicherheitsbericht 2018 des Landes Baden-Württemberg“

und Aussprache

Ja zum Klimaschutz – wirksamer Klimaschutz braucht Enthusiasmus und Realismus

Beantragt von der Fraktion der CDU

Deindustrialisierung: Führt uns die verfehlte Mobilitätsstrategie der Landesregierung in die Massenarbeitslosigkeit?

Beantragt von der Fraktion der AfD

eines Mitglieds des Landtags in den Rat für die Angelegenheiten der deutschen Sinti und Roma in Baden-Württemberg

Verabschiedung der Abgeordneten Sylvia Felder (CDU)

Die Aufarbeitung der Kolonialgeschichte ist überfällig – und liegt in unserer Verantwortung

Beantragt von der Fraktion GRÜNE

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Umsetzung der Polizeistruktur 2020 (Polizeistrukturgesetz 2020 – PolSG2020) 
Drucksache 16/5603

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration
Drucksache 16/5846

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz des Landes Baden-Württemberg für den Übergangszeitraum nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Brexit-Übergangsgesetz BW – BrexitÜG-BW) 
Drucksache 16/5677

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales
Drucksache 16/5703

des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP
Gesetz über die Berufliche Realschule (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg)
Drucksache 16/5290

a) des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
Gesetz zur Einführung des inklusiven Wahlrechts in Baden-Württemberg
Drucksache 16/5784

b) des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
Gesetz über das Wahl- und Stimmrecht von Personen, für die zur Besorgung aller ihrer Angelegenheiten ein Betreuer bestellt ist
Drucksache 16/5914

Drucksache 16/5738

1. Anfrage des Abg. Lars Patrick Berg AfD
Zukunft der freiwilligen Polizei

2. Anfrage des Abg. Reinhold Gall SPD
Evaluation zum Maßnahmenplan Landesstraßen

3. Anfrage des Abg. Ramazan Selcuk SPD
Umsetzung des neuen Baden-Württemberg-Tarifs (BWTarif)

4. Anfrage der Abg. Dr. Boris Weirauch und Sabine Wölfle SPD
Registrierung einer Anschrift von Personen, die sich in Einrichtungen zum Schutz vor häuslicher Gewalt aufhalten

5. Anfrage des Abg. Harald Pfeiffer AfD
Attraktivität von Pkw-Mitfahrgelegenheiten für Berufspendler

6. Anfrage des Abg. Rainer Hinderer SPD
Landesarbeitsgemeinschaft Impfen

7. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Baumaßnahme „Kreuzbachbrücke“ Iptingen und Möglichkeit einer Geschwindigkeitsreduzierung von Nußdorf kommend

und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr
Grenzwerte der 39. Bundesimmissionsschutzverordnung und der Technischen Regeln für Gefahrstoffe TRGS–900 für Luftschadstoffe
Drucksache 16/2857

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Umsetzung der Polizeistruktur 2020 (Polizeistrukturgesetz 2020 – PolSG2020)
Drucksache 16/5603

a) des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 12. Juli 2018
Denkschrift 2018 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
Drucksachen 16/4400, 16/4401 bis 16/4425 und 16/4901 bis 16/4925

b) des Ausschusses für Finanzen zu dem Antrag des Rechnungshofs vom 7. November 2018
Prüfung der Rechnung des Rechnungshofs (Epl. 11) für das Haushaltsjahr 2016 durch den Landtag
Drucksachen 16/5147, 16/5511

c) des Ausschusses für Finanzen zu dem Antrag des Ministeriums für Finanzen vom 14. Dezember 2017
Haushaltsrechnung des Landes Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2016
Drucksachen 16/3316, 16/5512

der Fraktion der FDP/DVP
und Antwort der Landesregierung
Warum verbessert sich die Situation im Rettungswesen nicht nachhaltig, obwohl die Landesregierung die Probleme kennt?
Drucksache 16/1991

des Ausschusses für Soziales und Integration zu den Mitteilungen der Landesregierung vom 9. Januar 2018, vom 11. Dezember 2018 und vom 18. Dezember 2018
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier:

Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in der Landesverwaltung Baden-Württemberg im Jahr 2016

Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in der Landesverwaltung Baden-Württemberg im Jahr 2015 und 2016 (Korrektur)

Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in der Landesverwaltung Baden-Württemberg im Jahr 2017
Drucksachen 16/3250, 16/5378, 16/5419, 16/5660