Begegnungen
Aras besucht Vinzenzifest in Wendlingen
Aras besucht Vinzenzifest in Wendlingen
Von Freitag, 19. Juli, bis Sonntag, 21. Juli 2024, feiert die Egerländer Gmoi Wendlingen ihr 75-jähriges Jubiläum und das traditionelle Vinzenzifest. Nach dem Zweiten Weltkrieg übernahm Wendlingen am Neckar die Patenschaft für die vertriebenen Egerländer, die das traditionelle Brauchtumsfest der Stadt Eger (tschech. Cheb) mit in die neue Heimat brachten. Der Ursprung des Festes geht auf die Überführung der Reliquie des heiligen Vinzentius von Wien nach Eger zurück.
Landtagspräsidentin Muhterem Aras besucht am Sonntag das Fest und betont in ihrer Rede, welchen Beitrag die vielen Heimatvertriebenen nach dem Zweiten Weltkrieg, darunter die Egerländer, am Aufbau der jungen Bundesrepublik leisteten: „Sie nahmen Einfluss auf die Kultur, das Konfessionsgefüge und die Gesellschaftspolitik der BRD. Die einstigen Vertriebenen waren Leistungsträger und Mitgestalter in unserer Demokratie. Ihre Integration, also die Integration von Millionen von Menschen, war ein wichtiges Kapitel in unser aller Erfolgsgeschichte. Und andere Kapitel folgten.“
Aras erinnert mit Blick auf den 70. Geburtstag der baden-württembergischen Landesverfassung im letzten Jahr auch daran, dass die Gruppe der Flüchtlinge und Heimatvertriebenen die entscheidenden Stimmen bei der Abstimmung zum Bundesland Baden Württemberg darstellten: „Die Mehrheit von ihnen hat dafür gestimmt, ihre neue Heimat in einem neuen Staat, Baden-Württemberg, zu finden. Umso mehr berührt es mich, dass sich das Volk von Baden-Württemberg in seiner Verfassung zu einem 'unveräußerlichen Menschenrecht auf Heimat' bekennt.“
Landtag feiert 25 Jahre LAKA Baden-Württemberg
Landtag feiert 25 Jahre LAKA Baden-Württemberg
Der Landtag von Baden-Württemberg und der Landesverband der kommunalen Migrantenvertretungen Baden-Württemberg (LAKA) feiern am Dienstagabend, 16. Juli 2024, das 25-jährige Bestehen des Verbands. Das Motto der Feier im Haus des Landtags lautet: "Von der Vision zur Teilhabe: 25 Jahre LAKA Baden-Württemberg".
Landtagspräsidentin Muhterem Aras sagt bei der Begrüßung der mehr als 300 Gäste: "Mir war es ein großes Anliegen, das 25-jährige Jubiläum hier zu feiern, im Herzen der Demokratie“. Aras erinnert daran, in welch schwieriger Zeit für Migrantinnen und Migranten der LAKA seine Arbeit aufnahm. "Statt Anerkennung gehörte Geringschätzung zum Sound der Republik", so Aras. Der LAKA sei als erstes vereintes Sprachrohr, als gemeinsame starke Stimme der Mitgestaltung gegründet worden. Für diese Pionierarbeit gelte dem Landesverband großer Dank und große Anerkennung! "Der Kampf gegen Ausgrenzung, Diskriminierung und Hass ist unser aller Aufgabe, ist unsere Pflicht als Bürgerinnen und Bürger dieses Landes", sagte Aras weiter. Sie sei dem LAKA sehr dankbar, dass auch dieser Kampf immer einer seiner Schwerpunkte gewesen sei.
Der stellvertretende Vorsitzende des LAKA, Rino Iervolino, dankt dem Landtag dafür, dass die Feier im Parlament stattfindet. Damit werde ein Zeichen gesetzt, dass Migrantinnen und Migranten, eingewanderte Menschen sowie Menschen mit Migrationsgeschichte und auch Fluchterfahrung zu Baden-Württemberg gehören. Nach einem Grußwort von Ralf Broß, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags Baden-Württemberg, kommen Aras, Iervolino und Broß zu einer Podiumsdiskussion zusammen, die von Anna Koktsidou, der Beauftragten für Vielfalt und Integration des SWR, moderiert wird.
Der LAKA vertritt die Interessen von über 40 Integrationsräten und -ausschüssen. Die Themen sind vielseitig: politische Partizipation, Vielfalt und demokratische Teilhabe. Die Arbeit des LAKA zielt darauf ab, die politische Repräsentanz der derzeit 3,7 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern mit Migrationsgeschichte und ihre Teilhabemöglichkeiten in Baden-Württemberg zu fördern und sichtbar zu machen.
Mehr als 140 Kinder stehen beim Kinderlandtag im Mittelpunkt
Mehr als 140 Kinder stehen beim Kinderlandtag im Mittelpunkt
"Ihr könnte heute einbringen, was euch bewegt. Ich wünsche euch tolle Begegnungen, dass ihr gemeinsam diskutiert, debattiert, miteinander ins Gespräch kommt", so der Appell von Landtagsvizepräsident Dr. Wolfgang Reinhart zu Beginn des Kinderlandtags 2024, am Samstag, 13. Juli. "Sagt, was Sache ist, lasst es richtig krachen und habt einen schönen Tag hier im Landtag von Baden-Württemberg."
Über 140 Kinder und Jugendliche zwischen 8 und 13 Jahren sind der Einladung von Landtag und Landesjugendring gefolgt, um auf politische Entdeckungsreise zu gehen. "Das Interesse am Kinderlandtag ist sehr groß, 16 Kindergruppen aus ganz Baden-Württemberg nehmen heute hier teil", freut sich der Vorstandssprecher des Landesjugendrings, Alexander Strobel. "Bringt heute Leben in den Landtag", so sein Wunsch.
Erstmals haben im Vorfeld des Kinderlandtags regionale Kinderpolitiktage stattgefunden. Dort konnten die Kinder sich mit Themen wie Demokratie und Kinderrechte auseinandersetzen. Unter dem Motto "Landtag erleben" erkunden die teilnehmenden Kinder heute bei einem spannenden Stationen-Lauf spielerisch Landespolitik und Landtag.
Aras auf Gedenkstättenreise in der Bodenseeregion
Aras auf Gedenkstättenreise in der Bodenseeregion
Landtagspräsidentin Muhterem Aras ist am Donnerstag und Freitag, 11. und 12. Juli 2024, auf Gedenkstättenreise in der Bodenseeregion. Im Mittelpunkt der diesjährigen Reise stehen die Themen Erinnerungskultur und Gedenken an die Opfer der NS-Gewaltherrschaft in der Region. Dafür besucht Aras die Jacob-Picard-Gedenkstätte auf dem Jüdischen Friedhof in Öhningen-Wangen, die Dokumentationsstätte Goldbacher Stollen in Überlingen, das Jüdische Museum Gailingen im ehemaligen jüdischen Schulhaus und die Theresienkapelle Singen im heutigen Singener Industriegebiet.
Am Donnerstagabend spricht Aras in der Schule Schloss Salem mit der Kulturwissenschaftlerin und Friedenspreisträgerin Aleida Assmann und rund 200 Gästen, darunter viele Schülerinnen und Schüler, über die Bedeutung des Erinnerns für die Zukunft. „Wo einst Diktatur und Menschenverachtung vorherrschten, ist heute unsere Demokratie, dafür können wir nicht dankbar genug sein“, sagt Aras in ihrem Grußwort. Das Grundgesetz selbst, gerade 75 Jahre alt geworden, sei die direkte Antwort auf das finsterste Kapitel der Geschichte. Das sei ein entscheidender Punkt all jener Erzählungen, die von den Gedenkstätten bewahrt werden.
Aleida Assmann hält im Anschluss einen Fachvortrag über „Die Zukunft der Erinnerungskultur“. Sie spricht sich dafür aus, den europäischen Gedanken zu stärken und die Gedenkstätten mehr zu vernetzen. Assmann berichtet, wie sie sich seinerzeit für die Errichtung des Holocaustmahnmals in Berlin engagierte.
Präsidentin Aras trifft an beiden Tagen auf engagierte Ehrenamtliche in Gedenkstätten und Vereinen, auf Aktive der Jugendgedenkarbeit und viele interessierte Schülerinnen und Schüler aus Überlingen, Salem und Ravensburg. „Einmal mehr ist deutlich geworden, dass gerade auch die ehrenamtlichen Kräfte in kleineren Gedenkstätten eine enorm wichtige Arbeit leisten. Das verdient unser aller Respekt. Sie zeigen Haltung für unsere Grundwerte und Demokratie, indem sie eine lebendige Erinnerungskultur pflegen“, sagt die Landtagspräsidentin. Sie sei froh, dass vier Fraktionen des Landtags sie beim Thema Gedenkstättenarbeit unterstützen und die Förderung durch den Landtag erhöht werden konnte.
Quizgewinner besuchen den Landtag
Quizgewinner besuchen den Landtag
Am Mittwoch, 10. Juli 2024, sind die Gewinner des Landtagsquizzes Manuel, Marco und Lucas im Landtag von Baden-Württemberg zu Besuch. Nach einer kurzen Führung durch das Landtagsgebäude stehen ein Besuch der Plenarsitzung auf der Besuchertribüne und ein persönliches Treffen mit Landtagspräsidentin in ihrem Büro auf dem Programm.
Über unsere Homepage des Landtags gelangt man zur Jugendseite "Junger Landtag". Dort können Teilnehmende zwischen 16 und 21 Jahren ihr Wissen über Landtag, Landespolitik und Landeskunde in zehn Fragen testen. Unter allen richtigen Einsendungen werden jeweils am Ende des Monats ein Geschenk und ein Besuch im Landtag verlost.
Übrigens: Natürlich dürfen auch Quizzerinnen und Quizzer über 21 Jahren mitspielen, den Besuch gewinnen aber nur unsere jungen Teilnehmenden!
Ungarischer Botschafter zu Besuch im Landtag
Ungarischer Botschafter zu Besuch im Landtag
Dr. Péter Györkös, außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter von Ungarn in der Bundesrepublik Deutschland, besucht am Mittwoch, 10. Juli 2024, den Landtag von Baden-Württemberg. Er kommt in Begleitung von Dr. András Izsák, Generalkonsul von Ungarn in Stuttgart und zuständig für die Länder Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Saarland. Die Gäste werden von Landtagspräsidentin Muhterem Aras zu einem Meinungsaustausch empfangen.
Der Botschafter besucht zuvor eine Sitzung des Ausschusses für Europa und Internationales, um dort die ungarische EU-Ratspräsidentschaft vorzustellen, die turnusmäßig am 1. Juli 2024 begonnen hat und bis zum Jahresende andauert.
Enthüllung Mahnmal für Jesiden
Enthüllung Mahnmal für Jesiden
Friedensnobelpreisträgerin Nadia Murad (4. v. re.) erinnert am Mittwoch, den 3. Juli 2024, gemeinsam mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann knapp zehn Jahre nach der Ermordung, Verschleppung und Vertreibung vieler Tausender Jesidinnen und Jesiden durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) an den Völkermord. Dabei enthüllt sie in der Staatsgalerie Stuttgart eine Statue. Das Kunstwerk, das den Namen „Mutterschaft und Gerechtigkeit“ trägt, soll auf die Notlage der Überlebenden von konfliktbedingter sexualisierter Gewalt aufmerksam machen und als Katalysator für Gerechtigkeit wirken. Auch Landtagspräsidentin Muhterem Aras bekundet durch ihre Teilnahme an der Gedenkveranstaltung ihre Solidarität und ihre Unterstützung von Murads gemeinnütziger Organisation „Nadia’s Initiative“.
Einweihung Straßburger Platz als Zeichen der Verbundenheit
Einweihung Straßburger Platz als Zeichen der Verbundenheit
Am Mittwoch, 3. Juli 2024, weiht Landtagspräsidentin Muhterem Aras zusammen mit Dr. Frank Nopper, Oberbürgermeister der Stadt Stuttgart, Jeanne Barseghian, Bürgermeisterin von Straßburg, Marc-Oliver Hendriks, Geschäftsführender Intendant der Staatstheater Stuttgart sowie Schülerinnen und Schüler die Fläche zwischen Landtag von Baden-Württemberg und Staatsoper, nun namentlich Straßburger Platz, feierlich ein. „Ich freue mich, dass der Platz vor der Herzkammer der Demokratie nach Straßburg benannt ist“, so Aras.
Gerade in Zeiten wachsenden Nationalismus in Europa ist es ein wichtiges Symbol der Verbundenheit. Auch Nopper und Barseghian heben die enge Freundschaft zwischen den beiden Städten hervor und betonen, dass diese Verbundenheit mit der Namensgebung besonders gewürdigt wird.
Landtag lässt Demokratie beim Bürgerfest hochleben
Landtag lässt Demokratie beim Bürgerfest hochleben
Austausch, Begegnung und Diskussion stehen am Samstag, 29. Juni 2024, beim Bürgerfest des Landtags im Mittelpunkt. "Ich freue mich sehr, dass Sie alle da sind. Sie können heute Einblicke gewinnen in den Parlamentsalltag, können mit Mitarbeitenden der Verwaltung und der Fraktionen ins Gespräch kommen und sich mit Abgeordneten aus ganz Baden-Württemberg austauschen", so Landtagspräsidentin Muhterem Aras im gut gefüllten Plenarsaal bei ihrer Begrüßung der Gäste.
"Nutzen Sie diese Chance und stellen Sie Ihre Fragen. Natürlich sind auch kritische Fragen willkommen. Denn unsere Demokratie lebt vom Austausch und von der Begegnung", wirbt Aras für den Austausch. "Nochmals herzlichen Dank, dass Sie hier sind. Der Landtag als Volksvertretung ist Ihr Haus. Und ich freue mich wirklich sehr, dass Sie Ihr Haus heute sozusagen für sich in Anspruch nehmen. Alle Türen stehen Ihnen heute offen."
Auch das Bürgerfest greift das 75-jährige Verfassungsjubiläum mit dem Motto "Deine Freiheit. Mein Respekt - 75 Jahre Grundgesetz" auf. Besucherinnen und Besucher nutzen rege die Möglichkieten, Einblicke in das Haus des Landtags sowie in Aufgaben und Strukturen des Parlaments und der Fraktionen zu bekommen. Großer Beliebtheit erfreut sich der persönliche Austausch mit Abgeordneten aller Fraktionen - im Plenarsaal oder an den Informationsständen der Fraktionen in der Lobby.
Im Plenarsaal führen Chris Fleischhauer (Hitradio antenne 1), Barbara Schlegel (RADIO REGENBOGEN) und Dominic "Gebi" Gebauer (Radio 7) durch das bunte Programm. Das Bühnenprogramm in der Lobby präsentieren Astrid Meisoll und Alexandra Gondorf (SWR).
Parlamente von Katalonien und Baden-Württemberg vereinbaren institutionelle Zusammenarbeit
Parlamente von Katalonien und Baden-Württemberg vereinbaren institutionelle Zusammenarbeit
Zum Abschluss der Präsidiumsreise nach Barcelona im Rahmen der Landes-Partnerschaft „Vier Motoren für Europa“ zieht Landtagspräsidentin Muhterem Aras eine positive Bilanz. „Im Mittelpunkt des Informationsbesuchs stand der parlamentarische Austausch. Der Landtag von Baden-Württemberg und das Parlament von Katalonien teilen viele gemeinsame Interessen und haben eine institutionelle Zusammenarbeit vereinbart. Dadurch rücken unsere beiden Länder noch enger zusammen“, erklärt Landtagspräsidentin Aras.
Auch in Gesprächen mit weiteren Akteuren vor Ort hat sich das Landtagspräsidium über Stand und Perspektiven der Zusammenarbeit auf zentralen Feldern der Wirtschaftspolitik informiert, so Aras. Dabei werde das große Potenzial der Kooperation zwischen den beiden wirtschaftsstarken europäischen Regionen Katalonien und Baden-Württemberg immer wieder deutlich.
Im weiteren Fokus der Präsidiumsreise vom 24. bis 28. Juni stehen Energie- und Klimafragen sowie die Fachkräftegewinnung. Die Abgeordneten besuchen die deutsche Auslandsberufsschule (feda EDU Barcelona German Business School), die mit namhaften Unternehmen aus Baden-Württemberg kooperiert, und kommen zu einem Austausch mit dem Unternehmerverband Foment del Treball zusammen. Weitere Fachtermine nimmt das Landtagspräsidium im Forschungszentrum für Wasserstoff der Polytechnischen Universität Katalonien (UPC) und auf dem LNG-Flüssiggasterminal des Energiekonzerns Enagas wahr, der zum Drehkreuz für grünen Wasserstoff ausgebaut werden soll.
Ein Höhepunkt der Präsidiumsreise ist der Besuch des am 12. Mai neu gewählten katalonischen Parlaments. Dort trifft das Präsidium mit Muhterem Aras an der Spitze, dem neben den Vorsitzenden der Fraktionen von Grünen, CDU, SPD, FDP/DVP und AfD weitere Abgeordnete angehören, auf Parlamentspräsident Josep Rull Andreu und führende Abgeordnete. Rull empfängt die Gäste aus Baden-Württemberg als erste internationale Delegation seit seinem Amtsantritt. „Das ist ein gutes Signal für die Fortsetzung und Vertiefung der Zusammenarbeit auch in der neuen Wahlperiode“, so Aras.